EU Kommission

Rolle der Vizepräsidenten

Die Europäische Kommission hat 28 Mitglieder, jedes Land ist durch einen Kommissar vertreten. Der Luxemburger Jean-Claude Juncker fungiert als Präsident der Europäischen Kommission. Zur Vertretung des Kommissionspräsidenten werden aus der Reihe der Kommissare Vizepräsidenten ernannt. Sie werden vom Kommissionspräsidenten frei ernannt und das Amt stellt eine zusätzliche Aufgabe für die Kommissionsmitglieder dar. Das Amt des Vizepräsidenten ist mit einer höheren Vergütung verbunden. Ursprünglich wurden sieben Vizepräsidenten – darunter verpflichtend auch die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik – ernannt. Nach dem Wechsel der Kommissarin und Vizepräsidentin Kristalina Georgiewa zur Weltbank, entschied Juncker, den Posten des Vizepräsidenten nicht nach zu besetzen.

Zuvor gingen in Brüssel viele davon aus, dass der deutsche Kommissar Günther Öttinger, der auch die Dossiers – Haushalt und Personal – von Kristalina Georgiewa übernahm, zum neuen Vizepräsident ernannt würde. Doch Juncker entschied sich dagegen. Die Gründe dafür können vielfältig sein. Wenn Öttinger etwa in die Riege der Vizepräsidenten aufgestiegen wäre, würde von sieben Vizepräsidenten nur noch eine Frau dabei sein. Die Geschlechterungleichheit wollte Juncker nicht noch weiter verstärken und entschied somit, die Anzahl der Vizepräsidenten zu reduzieren. Eine weitere Vermutung geht davon aus, dass die Nicht-Nachbesetzung mit der Person Öttingers in Zusammenhang steht. Dieser war im letzten Jahr durch eine unpassende Äußerung aufgefallen, als er Chinesen als „Schlitzaugen“ bezeichnete. Auch dass er im Privatjet eines kremlnahen Lobbyisten zu einem Abendessen mit Viktor Orban, Ministerpräsident Ungarns, mitflog, warf nicht das beste Licht auf den deutschen Kommissar. Wenn Kommissionspräsident Juncker sich einfach dazu entschließen kann, die Anzahl seiner Vizepräsidenten zu reduzieren, stellt sich die Frage nach den Aufgaben dieser.

Der erste Vizepräsident vertritt den Kommissionspräsidenten bei dessen Abwesenheit. Ist auch dieser verhindert, ist der nächste Vizepräsident an der Reihe. Dafür wird innerhalb der Vizepräsidenten auch eine Reihung vorgenommen. Der Kommissionspräsident muss etwa in seinen Aufgaben der Leitung der Arbeit der Kommission und der Einberufung von Sitzungen vertreten werden, wenn er anderweitige Termine wahrnimmt. Der erste Vizepräsident hat auch die Aufgabe sicherzustellen, dass alle Kommissionsvorschläge mit den Grundsätzen der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit in Einklang stehen. Als Stellvertreter des Präsidenten überwacht er zudem die Beziehungen der Europäischen Kommission zu den anderen EU-Organen. Alle Vizepräsidenten leiten spezifische Projektteams, die die Arbeit mehrerer Kommissare steuern und koordinieren. Dies soll eine Interaktion aller Mitglieder des Kollegiums ermöglichen. Die Vizepräsidenten haben also durchaus eine wichtige Funktion, es mag aber sein, dass auch eine geringere Anzahl ausreicht, um alle Aufgaben zu erfüllen.