Hongkong

Ist der Status Sonderverwaltungszone noch zeitgemäß?

Die chinesische Stadt Hongkong hat beinahe siebeneinhalb Millionen Einwohner und ist an der Südküste der Volksrepublik China gelegen. Besondere Bedeutung hat der Wirtschafts- und Finanzsektor der Stadt, nicht nur für China sondern auch weltweit. Hongkong ist die elftgrößte Handelsmacht, der sechstgrößte Devisenmarkt und das 15. größte Bankenzentrum der Welt. Der Aktienmarkt in Hongkong ist der drittgrößte Aktienmarkt in Asien. Mit seinem Exportvolumen steht Hongkong weltweit auf einem der vordersten Plätze. Neben Macau ist Hongkong eine von zwei Sonderverwaltungszonen Chinas. Doch wie kam es zu dem Status Hongkongs, was bedeutet er und ist eine Sonderverwaltungszone noch zeitgemäß?

Während des ersten Opiumkriegs im Jahr 1841 wurde Hongkong vom Vereinigten Königreich besetzt und war eine britische Kronkolonie. Die Kolonie wurde von vielen Chinesen als Zufluchtsort während dem Bürgerkrieg in China, aus dem die kommunistische Volksrepublik China entstand, genutzt. Erst vor 20 Jahren wurde Hongkong wieder an China übergeben. Seit damals stellt die Stadt eine Sonderverwaltungszone dar und kann somit die freie Marktwirtschaft ausüben. Zudem verfügt Hongkong über eine hohe innere Selbstbestimmung, etwas durchaus Unübliches im chinesischen politischen System. Als Sonderverwaltungszone verfügt Hongkong über einen eigenen Chefadministrator. Die Sonderverwaltungszone Hongkong übt auf ihrem Gebiet völlig selbstständig ihre exekutive, legislative, unabhängige judikative Gewalt und die oberste Gerichtsinstanz aus. Peking entsendet keine Regierungsfunktionäre in die Regierung Hongkongs, sondern lediglich Truppen. Diese sollen die staatliche Souveränität symbolisieren. Obwohl die Sonderverwaltungszonen keine souveränen Staaten sind, verfügen sie über eigene Zollverwaltungen und eine eigene Handelspolitik. In der Welthandelsorganisation sind sie eigenständige Mitglieder. Das System der Sonderverwaltungszone ist mit dem Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ erklärt. Darunter versteht man, dass auf dem Festland der Sozialismus praktiziert wird, während Hongkong das bestehende kapitalistische System und die jetzige Lebensweise beibehält.

Für China hat Hongkong als Wirtschaftszentrum eine enorme Bedeutung. Denn mit Hongkong als Wirtschafts- und Finanzschauplatz kann das kommunistische China am Weltmarkt aktiv mitmischen, ohne seine politischen Ideale zu untergraben. Der Status von Hongkong als Sonderwirtschaftszone soll für zumindest 50 Jahre gewährleistet sein. In dieser Zeit werden Hongkong, nach Vereinbarung zwischen China und dem Vereinigten Königreich, Sonderrechte eingeräumt. Dieser Status ist aber nicht unumstritten. Denn bei der Amtseinführung der neuen Regierungschefin Hongkongs, Carrie Lam, teilte das Außenministerium in Peking mit, dass es sich nicht länger an die Vereinbarung gebunden fühle. Ob Hongkong seinen Sonderstatus tatsächlich noch weitere 30 Jahre behalten kann, scheint deshalb ungewiss.