EU-Erweiterung

Beitritt nur für Mazedonien und Montenegro?

Während der Amtsperiode von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker von 2014 bis 2019 gab es keinen und wird es auch keinen Beitritt eines neuen EU-Mitgliedstaates mehr geben. Im Gegenteil, mit dem Austrittsvotum von Großbritannien wird sich die Europäische Union das erste Mal in ihrer Geschichte verkleinern. Es gibt weiterhin Staaten an der Peripherie der Union, die ihr gerne beitreten würden. Die offiziellen Beitrittskandidaten sind: Albanien, Mazedonien, Montenegro, Serbien und die Türkei. Als potentielle Beitrittskandidaten gelten hingen Bosnien-Herzegowina und der Kosovo, obwohl letzterer bis dato noch keinen Beitrittsantrag gestellt hat.

EU-Beitritte sind hochkomplexe und sehr bürokratische Prozesse. Ein Staat muss eine lange Liste von Kriterien erfüllen und das geltende EU-Recht in das nationale Recht eingebunden haben, um der Union beitreten zu können. Dabei berührt die EU-Gesetzgebung alle möglichen Bereiche, von der Justizpolitik über die Infrastruktur und Agrarpolitik bis hin zur Energie. Der Staat der gegenwärtig wohl die geringsten Chancen auf eine EU-Mitgliedschaft hat ist die Türkei, obwohl die Verhandlungen mit dem Staat bereits vor 30 Jahren gestartet wurden. Unter ihrem Präsident Recep Tayyip Erdogan entfernt sich die Türkei allerdings zunehmend von den Zielsetzungen und Wertevorstellungen der EU. Auch scheint der Präsident selbst die Mitgliedschaft in der Union nicht mehr als unbedingtes Ziel zu verfolgen. Anderen Beitrittskandidaten wie Albanien und Bosnien-Herzegowina wurde jüngst von einer Studie prognostiziert, dass sie möglicherweise erst im Jahr 2050 alle Beitrittskriterien erfüllt haben könnten. Kosovo wiederum hat das Problem, dass es nach wie vor von fünf EU-Staaten nicht als eigenständiger Staat anerkannt wird und somit gegenwärtig nicht einmal ein Beitrittskandidat sein kann. Mazedonien steht vor der großen Herausforderung, den Namensstreit mit Griechenland beizulegen, da die Griechen ansonsten ein Veto gegen den Beitritt Mazedoniens einlegen werden. Trotzdem hat Mazedonien, gemeinsam mit Montenegro, die wohl besten Chancen auf einen baldigen Beitritt. Allerdings ist Montenegro in einen Grenzstreit mit Kosovo verwickelt, der vor einem EU-Beitritt beigelegt werden müsste.

Nach dem EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien wurde von vielen Seiten kritisiert, dass die Aufnahme der beiden Staaten in die Europäische Union zu rasch erfolgte, bevor die beiden Staaten die „Reife“ für den Beitritt zur Gänze erlangt hätten. Festgemacht wird diese Kritik oft an den nach wie vor korrupten Systemen in den Staaten. Zudem ist der Erweiterungswille in der europäischen Bevölkerung nur sehr beschränkt vorhanden. Zum einen wurde die europäische Idee durch den Brexit abgestraft, zum anderen schürt auch der wachsende Populismus in den Nationalstaaten die Abneigung gegen neue Mitgliedstaaten. Die Mitgliedschaft wird somit eher von dem proaktiven Agieren der Beitrittskandidaten abhängen und weniger von der zurückhaltenden Expansionspolitik Brüssels.