EU-Afrika Gipfel

Gibt es konkrete Resultate?

Der zweitägige Gipfel zwischen der Europäischen Union und der Afrikanischen Union fand im November in Abidjan, Elfenbeinküste, statt und war der bisher fünfte EU-Afrika Gipfel. 28 Minister und Vertreter der europäischen Staaten nahmen daran teil, ebenso wie 55 Vertreter der afrikanischen Länder. Die Abschlusserklärung der 83 Vertreter umfasst eine Aufzählung von 79 verschiedenen Vorhaben. Doch trotz der umfangreichen und schwierigen Verhandlungen während des Gipfeltreffens, sind die Vorhaben großteils sehr allgemein gehalten und wenig präzise.

Den heikelsten und wohl auch umfangreichsten Bereich beim EU-Afrika Gipfel bildete das Themengebiet der Migration. Es herrschte zwar Einigkeit darüber, dass es prinzipiell einer gesteigerten Kooperation in den Bereichen Migration, Verbesserung der Sicherheitslage und Investitionen in Bildung und nachhaltiges Wachstum brauche, allerdings konnten keine konkreten Ergebnisse erzielt werden. Das Anliegen der Europäischen Union ist ganz klar, die Migration aus Afrika einzudämmen. Das Interesse von Afrika an einer Reduktion der Migration ist weitaus geringer. Zum einen sind viele Staaten wirtschaftlich auf die Rücküberweisungen ihrer Migranten in Europa angewiesen, zum anderen wollen die afrikanischen Bürger eine gleiche Reisefreiheit genießen wie die Europäer. Die Lösung die Europa anstrebt ist, das Wirtschaftswachstum in den afrikanischen Staaten zu steigern, um mehr und gute Jobs für die einheimische Bevölkerung zu schaffen und diese somit davon abzubringen, in Europa ihr Glück suchen zu wollen. Allerdings gab es in der Vergangenheit schon zahlreiche ausländische Initiativen, die mehr Wohlstand nach Afrika bringen wollten und scheiterten. Ob ein neuer Ansatz gelingen wird, bleibt abzuwarten. Abseits des Migrationsthemas gab es aber auch weitere Diskrepanzen zwischen den beiden Staatengruppen. Während die europäischen Länder sich erfolgreich vor einer Finanzierungszusage des EU-Treuhandfonds für Afrika drückten, zeigten sich die Afrikaner in den Punkten Demokratie und Menschenrecht nur bedingt gesprächsbereit.

Ein positives Zeichen für die Relevanz des EU-Afrika-Gipfels waren allerdings die hochkarätigen Teilnehmer selbst. So nahm etwa die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Treffen teil, obwohl sie zu dieser Zeit sicher auch in Deutschland in innenpolitisch turbulenten Zeiten eine wichtige Rolle zu spielen hatte. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nahm teil und kündigte konkrete Aktionen für Libyen an, die auch einstimmig angenommen wurden. Mit einem Maßnahmenpaket soll so die desaströse Lage der Migranten in Libyen verbessert werden, unter anderem dadurch, dass die Vereinten Nationen Zugang zu den Flüchtlingslagern bekäme. Auch wenn der Gipfel nur wenig konkrete Ergebnisse brachte so bleibt doch zu hoffen, dass einige der geplanten Maßnahmen in der Zukunft erfolgreich umgesetzt werden können.