EU-China Beziehung

Wie geht es weiter?

Durch den vom US-Präsidenten Donald Trump angedrohten Handelskrieg, gewinnt die Beziehung zwischen der EU und China immer mehr an Bedeutung. Auch während dem in Peking veranstalteten One Belt, One Road-Forums, an dem zahlreiche Staats- und Regierungschefs teilnahmen, spielte der EU-China-Gipfel eine wichtige Rolle.

In dem von der EU im März veröffentlichten Strategiepapier, geht eine klare kritische Haltung gegenüber den chinesischen Rahmenbedingungen hervor. Die EU fordert nun mehr Initiative von Seiten der Volksrepublik und verlangt konkret einen gleichwertigen Marktzugang, wie ihn China bereits genießt.

Trotz anfänglicher Anspannung, bekannten sich beide Seiten zu einem regelbasierten Handelssystem. China erklärte sich nun bereit, seine Märkte stärker zu öffnen, um einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen. Des Weiteren hat sich die EU entgegen aller Erwartungen und trotz befürchteter chinesischer Spionage offen gegenüber der Einbindung chinesischer Technologie beim Ausbau des europäischen 5G-Mobilfunknetzes gezeigt. Zudem wurde beschlossen, dass eine größere Kooperation im Bereich des One Belt, One Road - Projekts Chinas und der EU-Initiative zur besseren Vernetzung Europas und Asiens zu erwarten sein wird.

Zur Absicherung der gesteckten Ziele, wird es nun strikte Beobachtungen geben, die zum Ende des Jahres in einem Bericht festgehalten werden sollen. Außerdem soll das Investment Screening als weiteres Element dieser Kontrolle eingebunden werden. Unternehmen aus Drittstaaten müssen daher ab sofort bestimmte Kriterien erfüllen, wenn sie in Europa investieren möchten.

Experten zufolge werden die nächsten Monate zeigen, wie sehr sich China an seine Versprechen halten wird und ob sich die von der EU eingeführten Kontrollinstrumente als effektiv erweisen werden.