Die neue EU-Kommission

Strukturveränderungen und eine ungewisse Aufstellung

Nach der Sommerpause hat die neue deutsche EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 10. September nun ihr Team vorgestellt. Neben neuen strukturellen Änderungen innerhalb des Kommissarkollegiums wies von der Leyen auf die Relevanz der EU im Hinblick auf die Führung einer digitalen Welt, eines gesunden Planeten und der internationalen Verantwortlichkeit hin.

Mit der neuen Führungsspitze der EU-Kommission wird gleichzeitig eine in dieser Form noch nie realisierte Kommissionsstruktur eingeführt: Die Zahl der Vizepräsidenten wird auf acht erhöht, worunter sich ebenfalls der spanische Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, und drei exekutive Vizepräsidenten befinden, welche jeweils eines der drei fundamentalen Themen des vorgesehenen Programms übernehmen und somit durch ihre gleichzeitige Rolle als Kommissare eine Doppelposition bekleiden. Die exekutiven Vizepräsidenten sind der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans, die dänische Liberale Margrethe Vestager und der lettische Konservative Valdis Dombrovskis. Timmermans wird für die Klimapolitik verantwortlich sein, Vestager wird sich der digitalen Agenda Europas widmen und die Generaldirektion für Wettbewerb leiten und Dombrovskis wird für die Zuständigkeit der Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion verantwortlich sein.

Die übrigen vier Vizepräsidenten sind die Liberale Věra Jurová (Tschechien) im Ressort für Werte und Transparenz, der Konservative Margaritis Schinas (Griechenland) im Ressort Schützen, was Europa ausmacht, der Sozialdemokrat Maroš Šefčovič (Slowakei), der für Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau zuständig sein wird und die Konservative Dubravka Šuica (Kroatien) mit der Zuständigkeit für Demokratie und Demografie. Zudem wird der österreichische Konservative Johannes Hahn als EU-Kommissar das Ressort Haushalt und Verwaltung übernehmen und direkt an die Kommissionspräsidentin berichten.

Hinsichtlich des ungewissen Austrittsdatums von Großbritannien aus der EU als auch aufgrund von Amtsmissbrauchsvorwürfen und einiger Kritik gegen einige Kommissare, bleibt es nun abzuwarten, ob es im Zuge der Hearings vor dem Europäischen Parlament noch zu Veränderungen kommen wird.